Wende in Polen

VBKI 2023 – Foreign Policy Lunch – Thema: Polens Wahlergebnis verstehen: Protest, Populismus und Polarisierung? – Referent: Dr. Kai-Olaf Lang (Stiftung Wissenschaft und Politik)

Wende in Polen

Foreign Policy Lunch: Nachlese zu den Wahlen im Nachbarland

Es ist eine Wende, die – jedenfalls in ihrer Deutlichkeit – viele Beobachter überrascht hat. Auf Grundlage einer historisch hohen Wahlbeteiligung haben die Polen den Wechsel gewählt und die Mehrheitsverhältnisse im Heimatland neu geordnet – das liberale Oppositionsbündnis besiegt die nationalpopulistische PiS.

Für den Folgetag des Wahlsonntags hatte der Ausschuss Internationale Politik und Wirtschaft einen Foreign Policy Lunch zum Thema organisiert. Gemeinsam mit Ausschussleiter Christoph von Marschall analysierte Kai-Olaf Lang, Polen-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die Wahlergebnisse. Klar sei, dass die Polinnen und Polen den Wechsel gewählt hätten. Das seit Jahren von der Regierungspartei vorgetragene Mantra des Feindbildes „Brüssel und Berlin“ habe bei der Mehrheit der Wähler nicht verfangen. Im Gegenteil: Statt sich von Europa abzuwenden, habe sich das Thema am Ende auch als mobilisierender Faktor zugunsten der Oppositionsparteien erwiesen.

„Das seit Jahren von der Regierungspartei vorgetragene Mantra des Feindbildes „Brüssel und Berlin“ habe bei der Mehrheit der Wähler nicht verfangen. “

Ausschussleiter Christoph von Marschall und Polen-Experte Kai-Olaf Lang analysieren die Wahlergebnisse.

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Wie geht es nun weiter? Der Weg vom Wahlergebnis über die Regierungsbildung zum Politikwechsel dürfte noch weit sein, sagte Kai-Olaf Lang. Grund dafür sei unter anderem der Umstand, dass in Polen der – der bisherigen Regierungspartei nahestehende Staatspräsident – den Auftrag zur Regierungsbildung erteile. Dafür hat er 30 Tage Zeit.

Auch nach einem Regierungswechsel sollten die Erwartungen an die neue Regierung nicht in den Himmel wachsen. Im Verhältnis zu Europa werde sich zwar die Zusammenarbeit verbessern, strukturelle Meinungsverschiedenheiten würden aber weiter bestehen bleiben – auch wenn das zuletzt immer wieder auftauchende Gespenst eines Polexits vorerst gebannt sei.

In Polen selbst werde die künftige Regierung insbesondere von ihren Wählern daran gemessen, wie schnell es gelingt, Polen wieder zurück auf den Pfad der Rechtsstaatlichkeit zu führen. Allerdings gehöre es auch zu den Aufgaben einer künftigen Regierung Tusk, das tief gespaltene Land wieder zu einen – einen strikt auf den Bedürfnissen der eigenen Wählerschaft abgestellten Kurs werde Donald Tusk daher kaum fahren können.

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